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Wednesday, 15 October 2008 |
Steinmeiers Außenpolitik muss lauter werden: Tibet Initiative Deutschland übergibt 8500 Unterschrift
TID, 13.10. 2008
Berlin (ots) - Am heutigen Montag hat die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) im Rahmen ihrer Aktion "Herr Außenminister, Ihre stille Diplomatie muss lauter werden" über 8.500 Unterschriften an Bundesaußenminister Steinmeier überreicht. Mit dieser Aktion machen die TID und ihre Unterstützer ihr Anliegen nach einer selbstbewussten deutschen Außenpolitik mit einem klaren Bekenntnis zu Menschenrechten in Tibet deutlich. Begleitet wurde die Übergabe von einer Installation großflächiger Unterschriftenplanen, welche die Forderung an das Auswärtige Amt eindrücklich unterstrichen.
"Steinmeier baut im Dialog mit China auf Diplomatie hinter verschlossen Türen", sagt Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. "Aber das genügt nicht: Die Mauer des Schweigens, die Tibet umgibt, muss durchbrochen werden. Obwohl sich die Situation dort immer weiter verschlechtert, ist Tibet in der aktuellen politischen Diskussion nach den Olympischen Spielen nun endgültig kein Thema mehr." Tibet ist seit den Unruhen im März weitgehend abgeriegelt und unter militärischer Kontrolle. Trotz einer faktischen Nachrichtensperre erreichen die Tibet Initiative Deutschland immer wieder Berichte von Repressalien, willkürlichen Verhaftungen und Gewaltanwendung gegenüber der tibetischen Bevölkerung.
Für die zweite Oktoberhälfte sind erneute Gespräche zwischen Abgesandten des Dalai Lama und Vertretern der chinesischen Regierung geplant. Grader dazu: "Die bevorstehende sino-tibetische Gesprächsrunde muss endlich Ergebnisse bringen. Wir rufen die deutsche Bundesregierung dazu auf, von den chinesischen Verhandlungspartnern substanzielle Schritte hin zu einer nachhaltigen Lösung der Tibet-Frage einzufordern".
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